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5. Dezember 2016

Statusfeststellungsverfahren im Gesundheitswesen immer wichtiger

Mit Scheinselbstständigkeit und Schwarzarbeit werden in der Regel bestimmte Branchen in Verbindung gebracht. Das Schwarzarbeitsgesetz führt in einem separaten Katalog Branchen auf, die einer verschärften Kontrolle unterliegen. Dazu zählen zum Beispiel: Baugewebe, Gastronomie, Gebäudereinigung oder auch Messebau. Berufe aus dem Gesundheitswesen sind in dieser Liste nicht aufgeführt. Dennoch kommt es seit einiger Zeit auch in dieser Branche immer wieder zu Unklarheiten und Vorwürfen von Scheinselbstständigkeit.

28. November 2016

Statusfeststellungsverfahren für mitarbeitende Familienmitglieder

Unklarheiten am Sozialversicherungsstatus treten bei bestimmten Personengruppen besonders häufig auf. Die klare Bestimmung, ob Sozialversicherungspflicht oder Sozialversicherungsfreiheit besteht, lässt sich für die Betroffenen nicht eindeutig ermitteln. Eine Gruppe, die von diesem Problem besonders oft betroffen ist, sind Familienangehörige oder Lebens- und Ehepartner, die in einem Familienunternehmen mitarbeiten. Für Klarheit sorgt bei Zweifeln ein Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund.

25. November 2016

Urteil: Radiomoderatorin nicht sozialversicherungspflichtig

Viele selbstständige Einzelunternehmer und Freiberufler geraten immer häufiger in den Verdacht der Scheinselbstständigkeit. So auch in einem aktuellen Fall, über den das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz entscheiden musste. Geklagt hatte die Betreiberin eines privaten Rundfunksenders. Die Deutsche Rentenversicherung Bund hatte zuvor entschieden, dass eine beschäftigte freie Radiomoderatorin sozialversicherungspflichtig sein sollte. Die Betreiberin des Radiosenders sollte entsprechend Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen. Dagegen hatte die Frau geklagt.

15. November 2016

Sozialversicherungsstatus – Bei Zweifeln verbindlich klären lassen!

Der Sozialversicherungsstatus einer Person ist sehr wichtig. Je nach Status unterliegt eine Person der Sozialversicherungspflicht oder ist sozialversicherungsfrei. In diesem Fall kann sich der Betreffende privat absichern. Bei den meisten Personen lässt sich der Sozialversicherungsstatus eindeutig bestimmen. Bei einigen Personen ist das jedoch nicht der Fall. Ist der Sozialversicherungsstatus unklar oder bestehen Zweifel, sollten Betroffene ihren Status verbindlich prüfen lassen. Möglich ist das in einem Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund.

7. November 2016

Sozialversicherungsstatus eines LKW-Fahrers – Selbstständig ohne eigenes Fahrzeug?

Der Markt für Lieferdienste, Paketzusteller und Speditionen ist hart umkämpft. Manch ein Anbieter möchte die Personalkosten senken, indem er Fahrer als freie Mitarbeiter beschäftigt. Nicht selten kommt es dabei zu Problemen mit dem Sozialversicherungsstatus, weil Sozialversicherungsträger die Selbstständigkeit und damit die Sozialversicherungsfreiheit in Frage stellen. So auch in einem aktuellen Fall, in dem die Deutsche Rentenversicherung Bund für einen vermeintlich selbstständigen LKW-Fahrer Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von mehr als 30.000 Euro nachforderte.

1. November 2016

Urteil: Gericht erklärt zahnmedizinische Verwaltungsassistentin für sozialversicherungsfrei

Die Frage nach Sozialversicherungspflicht oder -freiheit tauch in vielen Bereichen immer wieder auf. So auch im Fall einer zahnmedizinischen Verwaltungsassistentin.

Sie arbeitete selbstständig für einen Auftrag gebenden Zahnarzt. Die Deutsche Rentenversicherung Bund stellte dies bei einer Betriebsprüfung infrage.

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg gab der Betroffenen Recht und sprach sie sozialversicherungsfrei. Mit einem Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund lassen sich Unklarheiten frühzeitig ausräumen.

25. Oktober 2016

Statusfeststellungsverfahren für alle Bereiche der Sozialversicherung bindend

Wer Zweifel an seinem Sozialversicherungsstatus hat, kann diesen verbindlich prüfen und festlegen lassen. Das geht mit einem Statusfeststellungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund.

Gesetzliche Grundlage für das Verfahren ist § 7a SGB IV. Das Ergebnis der Statusprüfung ist bindend für alle Bereiche der Sozialversicherung.

17. Oktober 2016

Statusfeststellungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund – Was ist das und wie funktioniert es?

Das Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund dient dazu, Unklarheiten beim Sozialversicherungsstatus auszuräumen. Das ist wichtig, weil ein ungeklärter Sozialversicherungsstatus ernsthafte Konsequenzen haben kann.

Das Verfahren kann beantragt werden. In einigen Fällen wird es auch automatisch eingeleitet.

11. Oktober 2016

Clearingstelle verschafft Sicherheit beim Sozialversicherungsstatus

Bei den meisten Personen ist der Sozialversicherungsstatus eindeutig. Immer wieder kann es jedoch auch zu Unklarheiten und Unsicherheiten beim Sozialversicherungsstatus kommen.

Sich in solchen Fällen nach dem eigenen Bauchgefühl für einen Sozialversicherungsstatus zu entscheiden, birgt große Risiken. Wer sich nicht sicher ist, ob er den richtigen Sozialversicherungsstatus innehat, sollte sich stattdessen an die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund wenden. Diese Institution prüft zentral für alle Sozialversicherungsträger in einem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV in Einzelfällen den Sozialversicherungsstatus einer Person und legt ihn verbindlich fest.

4. Oktober 2016

Scheinselbstständigkeit – Vorsicht bei Dienstleistungsportalen

Egal, ob Fensterreinigen oder Haustierbetreuung während des Urlaubs – zahlreiche Dienstleistungen lassen sich immer öfter einfach und unkompliziert über spezielle Dienstleistungsportale buchen.

Häufig ist jedoch die Art der Beschäftigung und der damit verbundene Sozialversicherungsstatus unklar. In solchen Fällen kann ein Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund für Klarheit sorgen.

27. September 2016

Existenzgründer: Mit Statusfeststellungsverfahren Sozialversicherungsstatus klären

Wer den Schritt in die Selbstständigkeit wagt, hat meistens andere Dinge im Kopf, als die Frage nach der Sozialversicherungspflicht zu klären. Das ist jedoch sehr riskant. Auch unter Gründern ist der allgemeine Irrglaube weiterverbreitet, Selbstständige seien grundsätzlich sozialversicherungsfrei. Ein fataler Irrtum, wie sich später oft herausstellt. Auch Selbstständige können der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Ob das im Einzelfall so ist, lässt sich mit einem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund klären.

21. September 2016

Statusfeststellungsverfahren: Bei Zweifeln Widerspruch einlegen

Das Statusfeststellungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund dient dazu, den Sozialversicherungsstatus von Personen in Zweifelsfällen eindeutig zu klären und festzulegen.

Dabei kann es immer wieder zu Entscheidungen kommen, die komplett von der Einschätzung oder dem Wunsch des Antragstellers abweichen. Sind die Zweifel an der Entscheidung der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund berechtigt, kann der Antragsteller Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen.

12. September 2016

Sozialversicherungsstatus prüfen und Beiträge zurückfordern

Ein ungeklärter Sozialversicherungsstatus birgt immer zahlreiche Risiken für die Betroffenen. Eine Klärung durch ein Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV durch die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund, bringt Rechtssicherheit.

Darüber hinaus ermöglicht eine Klärung des Sozialversicherungsstatus in vielen Fällen auch eine Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen.

5. September 2016

Scheinselbstständigkeit in IT-Branche: Vorbeugen statt nachzahlen!

Scheinselbstständigkeit spielt in der IT-Branche eine große Rolle. Immer wieder wird die Zusammenarbeit mit Freelancern als Scheinselbstständigkeit eingestuft.

Das bedeutet für die Betroffenen, dass sie Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen müssen. Insbesondere die Auftraggeber.

29. August 2016

Obligatorisches Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV – für wen gilt es?

Der Sozialversicherungsstatus ist eine Sache, um die sich die meisten Menschen nicht weiter kümmern müssen.

Gerade bei den meisten angestellten Arbeitnehmern ist er klar. Sie unterliegen der Sozialversicherungspflicht, zahlen ihre Beiträge und haben Anspruch auf die gesetzlichen Leistungen. Aber nicht bei allen Personen ist es so einfach. Es gibt bestimmte Personengruppen, bei denen es häufig zu Unklarheiten beim Sozialversicherungsstatus kommt. Für einige von ihnen wurde in den vergangenen Jahren die obligatorische Statusüberprüfung nach § 7a SGB IV eingeführt. Aber auch für Personen, die der obligatorischen Statusüberprüfung unterliegen, kann es in einigen Fällen sinnvoll sein, selber ein Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund zu beantragen.

22. August 2016

Sozialversicherungsstatus bei Mehrfachbeschäftigung

Etwa 2,5 Millionen Menschen gehen in Deutschland mehr als einer Beschäftigung nach. Das meldete die Bundesagentur für Arbeit Ende Juni. Bei den meisten Zweitbeschäftigungen handelt es sich um 450-Euro-Jobs.

Aber nicht nur. Welche Auswirkungen hat eine Zweibeschäftigung auf den Sozialversicherungsstatus?

Bei Unklarheiten kann ein Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund für Klarheit sorgen.

17. August 2016

Warum sind Unklarheiten bei Sozialversicherungsstatus ein Risiko?

Bei den meisten Menschen ist der Sozialversicherungsstatus klar. Insbesondere angestellte Arbeitnehmer unterliegen in den meisten Fällen der Sozialversicherungspflicht. Selbstständige sind häufig sozialversicherungsfrei. Neben den vielen eindeutigen Fällen, kommt es bei zahlreichen Menschen aber auch zu Unklarheiten, welcher Sozialversicherungsstatus auf sie zutrifft. Ein fälschlich angenommener Status kann jedoch fatale Folgen haben. Für Sicherheit sorgt ein Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund.

8. August 2016

Medienbranche: Scheinselbstständigkeit vermeiden

In der Medienbranche ist die freie Mitarbeit eine weit verbreitete Form der Mitarbeit. Häufig sogar in Form der sogenannten festen Freien, die als Selbstständige auftreten. Das ist sozialversicherungsrechtlich nicht immer korrekt und häufig handelt es sich um Scheinselbstständigkeit. Inzwischen geht der Zoll systematisch gegen diese Form der Beschäftigung vor. Die betroffenen freien Mitarbeiter können sich in zahlreichen Fällen über umfangreiche Rückzahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen freuen. Ein Statusfeststellungsverfahren durch die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung sorgt Klarheit.

1. August 2016

Sozialversicherungspflicht bei Gesellschafter-Geschäftsführern: Stimmbindung richtig regeln

Die Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern einer GmbH oder einer UG ist immer ein schwieriges Thema, bei dem es regelmäßig zu Streitigkeiten kommt. Oft hilft nur noch ein Gerichtsverfahren, um die Situation zu klären. Umso wichtiger ist es, die Verhältnisse so klar und eindeutig zu gestalten, wie möglich.

25. Juli 2016

Sozialversicherung in Familienunternehmen: Verträge für Mitgesellschafter überprüfen und Nachzahlungen abwenden

Im Laufe des letzten Jahres hat die praktizierte Rechtsprechung zu einer Verschärfung bei der Beurteilung der Sozialversicherungspflicht von Mitgesellschaftern geführt. Durch gesprochene Urteile sind Ermessensspielräume bei der Festlegung des Sozialversicherungsstatus für Mitgesellschafter deutlich geschrumpft.

18. Juli 2016

Dauerstreitthema Selbstständigkeit und Sozialversicherung

„Wer selbstständig ist, unterliegt nicht der Sozialversicherungspflicht“ – als Faustregel mag diese oft gehörte Aussage zutreffen. Wie so oft gibt es in der Praxis zahlreiche Ausnahmen von dieser Regel. Das fängt schon bei der Definition von Selbstständigkeit an und hört bei der Berufsgruppe auf, zu der eine Person gehört. Für viele Berufsgruppen gilt nämlich per Gesetz auch bei Selbstständigkeit vollständige oder teilweise Sozialversicherungspflicht. All das führt immer wieder zu Streitfällen zwischen betroffenen Selbstständigen und der Deutschen Rentenversicherung Bund. So wie in einem aktuellen Fall eines Musikschullehrers.

11. Juli 2016

Wer sollte Sozialversicherungsstatus in eigenem Interesse prüfen lassen?

Der Sozialversicherungsstatus ist bei den meisten Menschen eindeutig. Insbesondere Arbeitnehmer unterliegen für gewöhnlich der Sozialversicherungspflicht. Sie müssen Beiträge an die Kranken- und Pflegeversicherung, sowie die Renten-, Arbeitslosen und Unfallversicherung zahlen. Die Zahlungen übernimmt der Arbeitgeber, der die fälligen Beiträge zusammen mit der Lohnsteuer vom Gehalt abzieht und abführt. Aber nicht bei allen Menschen ist der Sozialversicherungsstatus eindeutig geklärt.

4. Juli 2016

Urteil: Versicherungsmakler sozialversicherungspflichtig

Ist ein selbstständiger Versicherungsmakler an einen Maklerpool angeschlossen, unterliegt er der Sozialversicherungspflicht. Zu diesem Urteil kam das Landessozialgericht Bayern. Klarheit über den Sozialversicherungsstatus verschafft in Zweifelsfällen ein Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund.

27. Juni 2016

Urteil: Selbstständige Physiotherapeutin unterliegt Sozialversicherungspflicht

Anders als landläufig angenommen, sind Selbstständige nicht immer automatisch sozialversicherungsfrei. Das musste auch eine selbstständige Physiotherapeutin

20. Juni 2016

Sozialversicherungspflicht bei Selbstständigkeit?

Wer den Schritt in die Selbstständigkeit wagt, hat vieles zu bedenken und zu beachten. Ein Problem, das viele Existenzgründer häufig übersehen, ist die Sozialversicherungspflicht. Der können nämlich auch Selbstständige

13. Juni 2016

Wie funktioniert ein Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund?

Die Sozialversicherungspflicht scheint in Deutschland auf den ersten Blick recht einfach und eindeutig geregelt zu sein: Arbeitnehmer sind sozialversicherungspflichtig, Selbstständige sozialversicherungsfrei

6. Juni 2016

Sozialversicherungspflicht für angestellte Minderheitsgesellschafter mit Stimmbindung?

Die Sozialversicherungspflicht von angestellten Gesellschaftern ist regelmäßig Streitthema vor Sozialgerichten.

30. Mai 2016

Angestellt oder selbstständig? Statusfeststellungsverfahren bringt Klarheit!

Bei bestimmten Personengruppen kommt es regelmäßig zu Unklarheiten beim Sozialversicherungsstatus. Neben Personen in Führungspositionen wie Geschäftsführern, Gesellschaftern oder auch mitarbeitenden Ehepartnern oder Familienangehörigen kommt es auch

23. Mai 2016

Geschäftsführende Gesellschafter immer seltener sozialversicherungsfrei

Bei der Beurteilung des Sozialversicherungsstatus von mitarbeitenden Gesellschaftern hat sich in den vergangenen Jahren die Rechtsprechung gewandelt

17. Mai 2016

Sonderfall familienhafte Mitarbeit – Wann gilt sie?

Beschäftigt ein Unternehmer in seinem Betrieb Familienmitglieder, ist es immer schwierig, den Sozialversicherungsstatus korrekt festzulegen. Erschwerend kommt hinzu, dass speziell Familienangehörige in Form sogenannter familienhafter Mitarbeit im Unternehmen beschäftigt sein können. In Zweifelsfällen sollten Betroffene grundsätzlich mit einem Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund für Klarheit sorgen. Ein ungeklärter Sozialversicherungsstatus sorgt oft für große Komplikationen.

9. Mai 2016

Wann ist Statusfeststellungsverfahren obligatorisch?

Ein Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV dient dazu, den Sozialversicherungsstatus einer Person verbindlich zu klären und festzulegen. Dies kann laut dem Gesetz auf zwei Weisen erfolgen:

1. fakultativ – auf Antrag einer Person
2. obligatorisch – von Gesetzes wegen

2. Mai 2016

Überschüsse in der Sozialversicherung auch 2015 gesunken

Die Überschüsse in der deutschen Sozialversicherung sind auch im vergangenen Jahr 2015 erneut gesunken. Auf 1,2 Milliarden Euro, um exakt zu sein. Was sich zunächst positiv anhört, ist jedoch eine negative Entwicklung, die sich seit Jahren fortsetzt. Im Vorjahr hatte der Überschuss noch bei drei Milliarden Euro gelegen.

25. April 2016

Ehepartner und Familienangehörige anstellen – So geht es!

Wer als Unternehmer Ehe- oder Lebenspartner in seinem Unternehmen beschäftigen möchte, muss einige Dinge beachten. Die zuständigen Stellen prüfen genauer als bei anderen Angestellten. Immer wieder kommt es deshalb zu Problemen mit dem Sozialversicherungsstatus. In Zweifelsfällen sollten Betroffene daher den Sozialversicherungsstatus in einem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund prüfen lassen.

18. April 2016

Wann ist erneute Prüfung des Sozialversicherungsstatus sinnvoll?

Das Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschten Rentenversicherung Bund dient dazu, in Zweifelsfällen den zutreffenden Sozialversicherungsstatus korrekt festzulegen. Der ermittelte und festgelegte Status hat für alle Bereiche der Sozialversicherung bindende Wirkung. Unklarheiten sollen so vollständig beseitigt werden. Dennoch kann es in bestimmten Situationen sinnvoll sein, den Status erneut prüfen zu lassen.

11. April 2016

Wann liegt arbeitnehmerähnliche Beschäftigung vor?

Wer als Unternehmer Aufträge an Selbstständige vergibt, geht in der Regel davon aus, dass diese Art der Zusammenarbeit für ihn keinerlei sozialversicherungsrechtliche Verpflichtungen mit sich bringt. Das ist soweit auch korrekt, sofern die notwendigen Voraussetzungen bei der Zusammenarbeit erfüllt sind. Sind sie nicht erfüllt, kann Scheinselbstständigkeit vorliegen, was mit erheblichen finanziellen Belastungen für den Auftraggeber verbunden ist. Eine weitere Form der Zusammenarbeit kann auch die arbeitnehmerähnliche Beschäftigung sein. Für den Auftraggeber ist diese Form der Beschäftigung weitaus unproblematischer als Scheinselbstständigkeit. Aber wann liegt sie vor? Für Klarheit sorgt die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund mit einem Statusfeststellungsverfahren.

4. April 2016

Urteil: Bei Falschberatung zum SV-Status haftet der Arbeitgeber

Scheinselbstständigkeit ist derzeit ein Dauerthema. Nicht nur für die betroffenen Selbstständigen, sondern insbesondere auch für Ihre Auftraggeber. Das Thema sorgte zuletzt durch eine geplante Gesetzesänderung für Furore, durch die viele Selbstständige in die Scheinselbstständigkeit gerutscht wären. Der fragliche Gesetzesentwurf ist zwar inzwischen in dieser Form vom Tisch. Zurück bleibt jedoch eine große Verunsicherung insbesondere bei den Auftraggebern.

29. März 2016

Mitarbeitende Familienangehörige: Bei Zweifeln am SV-Status an Clearingstelle wenden

Wie kaum eine andere Personengruppe sind mitarbeitende Familienangehörige besonders oft von Unklarheiten beim Sozialversicherungsstatus betroffen. Sie erfüllen häufig Kriterien sowohl für Sozialversicherungsfreiheit wie auch für Sozialversicherungspflicht. Erschwerend kommt hinzu, dass es speziell für Familienangehörige noch eine zusätzliche Sonderform der Mitarbeit gibt. Weil ein ungeklärter Sozialversicherungsstatus jedoch zu massiven Problemen führen kann, sollten Betroffene sich so früh wie möglich um eine rechtssichere Klärung ihres Sozialversicherungsstatus kümmern. Klarheit schafft ein Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund.

21. März 2016

Clearingstelle: Steuerberater dürfen Mandanten im Statusfeststellungsverfahren nicht vertreten!

Das Steuer- und das Sozialversicherungsrecht liegen in vielen Bereichen sehr eng beieinander. Für viele Arbeitnehmer ist es aber naheliegend, sich auch mit Angelegenheiten an ihren Steuerberater zu wenden, die das Sozialversicherungsrecht betreffen. Das ist prinzipiell auch völlig richtig und in vielen Fällen die korrekte Entscheidung. Allerdings schränkt das Gesetz Steuerberater bei der Vertretung der Interessen ihrer Mandanten in einigen Punkten ein.

14. März 2016

Mit Statusfeststellungsverfahren von Sozialversicherungspflicht befreien und Beiträge zurückfordern

Die Zahl der Personen mit einem ungewissen Sozialversicherungsstatus ist groß. Viele von ihnen haben realistische Chancen sich mit einem Statusfeststellungsverfahren von der Sozialversicherungspflicht befreien zu lassen. In vielen Fällen können sogar Sozialversicherungsbeiträge in großem Umfang zurückgefordert werden.

7. März 2016

Risiko Scheinselbstständigkeit – So schützen Sie sich als Arbeitgeber

Im Zusammenhang mit der Sozialversicherungspflicht wird in den letzten Wochen und Monaten massiv das Thema Scheinselbstständigkeit thematisiert. Der Grund: Eine Gesetzesänderung drohte durch verschärfte Kriterien vielen Selbstständigen die Selbstständigkeit abzuerkennen. Das Gesetz ist inzwischen entschärft und für die Betroffenen bleibt vorerst alles beim Alten. Die Diskussionen haben jedoch zu Verunsicherung bei den betroffenen Selbstständigen wie auch deren Auftraggebern geführt. In der Tat ist Scheinselbstständigkeit ein heikles Thema – insbesondere für Auftraggeber. Guten Schutz bietet ein Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7a SGB IV.

1. März 2016

Scheinselbstständigkeit: Gesetzesänderung entschärft

Für große Unruhe unter vielen Selbstständigen hatte in den letzten Wochen ein Gesetzesentwurf für den §611 a BGB gesorgt. Das Gesetz soll sich in erster Linie gegen missbräuchliche Arbeitnehmerüberlassung richten. In seiner ursprünglichen Fassung hätte es jedoch auch viele Selbstständige zu Scheinselbstständigen gemacht.

22. Februar 2016

Macht neuer Gesetzes-Entwurf Freelancer zu Scheinselbstständigen?

Bereits Ende des vergangenen Jahres kam ein Gesetzesentwurf auf den Weg, der inzwischen dem Kabinett vorgestellt wurde. Der Entwurf sorgt insbesondere unter Freelancern für große Unruhe. Er könnte zahlreiche bislang selbstständig Tätige in ein Anstellungsverhältnis oder auch die Scheinselbstständigkeit drängen.

15. Februar 2016

Bei „Ein-Mann-Gründungen“ Sozialversicherungsstatus in jedem Fall prüfen lassen

Wer sein berufliches Schicksal in die eigenen Hände nehmen möchte und sich selbsttätig macht, sollte dabei in jedem Fall den eigenen Sozialversicherungsstatus verbindlich klären lassen. Möglich ist dies in einem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV, für das die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund zuständig ist.

8. Februar 2016

Clearingstelle | Bei Zweifeln am SV-Status im eigenen Interesse Statusfeststellungsverfahren beantragen

In Deutschland gilt Sozialversicherungspflicht. Eine Faustregel besagt: Angestellte Arbeitnehmer sind sozialversicherungspflichtig, Selbstständige sind sozialversicherungsfrei. Ausnahmen gibt es auf beiden Seiten. Außerdem gibt es viele Fälle, in denen sich nicht ohne weiteres bestimmen lässt, ob nun Sozialversicherungspflicht oder -freiheit vorliegt. Betroffen sind Werkverträge, Honorarverträge oder auch bestimmte Personengruppen wie mitarbeitende Familienangehörige oder Gesellschafter-Geschäftsführer. Ein vorsätzlich oder auch unbeabsichtigt angenommener falscher Sozialversicherungsstatus kann jedoch fatale Konsequenzen für alle Beteiligten haben. Klarheit verschafft ein frühzeitiges Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin.

1. Februar 2016

Clearingstelle | Mit Vertragsgestaltung Voraussetzungen für Sozialversicherungsfreiheit schaffen

Die Sozialversicherungspflicht spielt gerade in der GmbH oder UG immer wieder eine wichtige Rolle. Dabei kommt es regelmäßig zu Problemen und Unklarheiten speziell bei Gesellschafter-Geschäftsführern. Mit einer gezielten Vertragsgestaltung lassen sich solche Unklarheiten systematisch vermeiden.

25. Januar 2016

Clearingstelle | Minderheitsgesellschafter: Sozialversicherungsfreiheit durch richtige Vertragsgestaltung und Statusfeststellungsverfahren sichern

Während Mehrheitsgesellschafter, die 50 Prozent oder mehr der Gesellschaftsanteile halten, in der Regel sozialversicherungsfrei sind, können Minderheitsgesellschafter (weniger als 50 Prozent der Gesellschaftsanteile) durchaus der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Wird ihnen jedoch ein Vetostimmrecht oder eine Sperrminorität eingeräumt, können auch sie sozialversicherungsfrei sein. Dass es dabei jedoch einige kleine aber durchaus bedeutende Details zu beachten gilt, haben zwei Gerichtsurteile gezeigt. Wer Probleme bei der Anerkennung des Sozialversicherungsstatus vermeiden möchte, sollte in jedem Fall seinen Status in einem Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV von der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund prüfen und festlegen lassen.

18. Januar 2016

Clearingstelle | Vorsicht vor Scheinselbstständigkeit bei Studentenjobs

Studierende verfügen in der Regel über ein äußerst knappes Budget. Viele nutzen daher die Möglichkeit, mit Studentenjobs ihre Finanzen aufzubessern. Immer häufiger verlangen die Job-Anbieter, dass dabei die Tätigkeit im Rahmen einer Selbstständigkeit oder auf Gewerbeschein ausgeübt wird. Für die betroffenen Studierenden häufig eine heikle Angelegenheit. Wer auf Nummer sicher gehen möchte, sollte sich mit einem Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund Klarheit verschaffen.

14. Dezember 2015

Clearingstelle | Wie funktioniert eigentlich ein Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund?

Ein Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV stellt eine wichtige Maßnahme für Personen dar, deren Sozialversicherungsstatus ungeklärt ist. Zuständig ist die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund, die eine Prüfung und auch verbindliche Festlegung des Sozialversicherungsstatus im Auftrag aller Sozialversicherungsträger vornimmt. Der Ablauf eines Statusfeststellungsverfahren kann sich unterschiedlich gestalten.

7. Dezember 2015

Clearingstelle | Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV – wer sollte es nutzen?

Beim Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV handelt es sich um eine wichtige Maßnahme, mit der in Zweifelsfällen der Sozialversicherungsstatus einer betroffenen Person verbindlich geprüft und festgelegt wird. Eine solche Maßnahme bringt Rechtssicherheit und nicht selten auch Rückerstattungen von Sozialversicherungsbeiträgen in erheblichem Umfang. Wer aber sollte ein Statusfeststellungsverfahren nutzen?

30. November 2015

Clearingstelle | Beiträge zur gesetzlichen Krankenkassen steigen um 0,3 Prozentpunkte – Jetzt SV-Status prüfen!

Aktuelle Prognosen sehen derzeit für das kommende Jahr 2016 einen Anstieg der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung voraus – ohne Verbesserung der bisherigen Leistungen. Für viele Versicherte gibt es eine Alternative: die private Krankenversicherung. Wer sich nicht sicher ist, welcher Sozialversicherungsstatus auf ihn zutrifft und ob ein Wechsel in eine private Krankenversicherung möglich ist, sollte seinen SV-Status einem Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin prüfen und verbindlich festlegen lassen.

13. November 2015

Clearingstelle | Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze 2016 – was bedeutet das für die Sozialversicherungspflicht?

Die Beitragsbemessungsgrenze stellt eine entscheidende Größe bei der Berechnung von Sozialversicherungsabgaben dar. Zur Klärung der Versicherungspflicht ist jedoch eine andere Grenze entscheidend: die Versicherungspflichtgrenze.

24. September 2015

Clearingstelle | Ermittlung des Sozialversicherungsstatus – für mitarbeitende Familienangehörige und Ehepartner obligatorisch

Die Beschäftigung von Familienangehörigen und Ehepartner ist in zahlreichen Unternehmen Gang und Gäbe. Rechtlich spricht absolut nichts dagegen. Im Zusammenhang mit der Sozialversicherungspflicht kommt es jedoch immer wieder zu Problemen. Eine verbindliche Prüfung und Festlegung des Sozialversicherungsstatus in einem Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund sollte daher in jedem Fall erfolgen…

17. August 2015

Clearingstelle | Aufschiebende Wirkung von Widerspruch bei Prüfung des SV-Status

Bei bestimmten Personen ist die Bestimmung des Sozialversicherungsstatus im Rahmen einer Beschäftigung nicht ganz einfach. Immer wieder kommt es daher vor, dass gegen die Festlegung des Status in Prüf- und Feststellungsverfahren Widerspruch eingelegt werden muss. In einigen Fällen hat dies jedoch keinen Einfluss auf Beitragspflichten.

10. August 2015

Clearingstelle | Scheinselbstständigkeit im Handwerk – welche Risiken drohen Handwerksbetrieben?

In vielen Bereichen des Handwerks ist es üblich, Subunternehmer oder auch freie Mitarbeiter zu beschäftigen. Das hat für Handwerksbetriebe viele finanzielle und auch organisatorische Vorteile. Es birgt aber auch zahlreiche Risiken. Mit einem Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund können sich Handwerksbetriebe schützen.

3. August 2015

Clearingstelle | Sozialversicherung: Bei Beitragsrückforderung Verjährungsfristen beachten

Bei einem ungeklärten Sozialversicherungsstatus drohen Beitragsnachforderungen. Umgekehrt können Beiträge von den Sozialversicherungen zurückgefordert werden, wenn sich herausstellt, dass Beiträge zu Unrecht gezahlt wurden. In beiden Fällen gelten bestimmte Fristen für Verjährung.

27. Juli 2015

Clearingstelle | Statusfeststellungsverfahren: Steuerberater dürfen Vertretung nicht übernehmen

Wer in einem Statusfeststellungsverfahren seinen eigenen Sozialversicherungsstatus oder den Sozialversicherungsstatus eines Mitarbeiters prüfen lassen möchte, sollte sich in jedem Fall professionell beraten lassen. Allerdings darf nicht jeder bei der Antragstellung behilflich sein.

20. Juli 2015

Clearingstelle | Existenzgründung: Sozialversicherungspflicht in GmbH von Anfang an klären lassen

Bei Existenzgründungen gibt es zahlreiche rechtliche und bürokratische Dinge, die zu berücksichtigen sind. Dazu zählt auch die Klärung der Sozialversicherungspflicht für Gesellschafter, Geschäftsführer oder geschäftsführende Gesellschafter in einer GmbH oder einer haftungsbeschränkten UG. Wer hier nachlässig ist, muss unter Umständen mit Beitragsnachforderungen der Sozialversicherungen rechnen.

14. Juli 2015

Clearingstelle | Anspruch auf Sozialleistungen für mitarbeitende Familienangehörige und Ehepartner sichern

In vielen Familienunternehmen ist es üblich, dass Familienangehörige und Ehepartner im Unternehmen mitarbeiten. Je nach Form der Mitarbeit kann sowohl Sozialversicherungspflicht wie auch Sozialversicherungsfreiheit vorliegen. Welcher Status jedoch im Einzelfall tatsächlich gilt, ist nicht immer ganz einfach zu bestimmen.

2. Juni 2015

Clearingstelle | Scheinselbstständigkeit mit Statusfeststellungsverfahren begegnen

Wer als Unternehmer Freie Mitarbeiter und Honorarkräfte beschäftigt oder mit Selbstständigen zusammenarbeitet, nimmt einige Risiken in Kauf. Je nach Ausgestaltung der Zusammenarbeit kann es schnell zum Vorwurf der Scheinselbstständigkeit kommen. Die Konsequenzen trägt zumeist ausschließlich der Unternehmer.

26. Mai 2015

Clearingstelle | 2014 große Defizite bei gesetzlichen Krankenkassen

Für das vergangene Jahr 2014 verzeichnen die gesetzlichen Sozialversicherungen einen Überschuss in Höhe von 3,0 Milliarden Euro. Was erst einmal gut klingt, ist bei genauerer Betrachtung durchaus Besorgnis erregend. Experten rechnen daher damit, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung auf jeden Fall steigen werden.

19. Mai 2015

Clearingstelle | Gesellschafter/Geschäftsführer: veränderte Kriterien bei Minderheitsbeteiligung

Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Gesellschafter-Geschäftsführern ist schwieriger als bei den meisten anderen Personen und Berufsgruppen. Das liegt vor allem daran, dass die Betroffenen aufgrund ihrer Doppelfunktion im Unternehmen sowohl Kriterien als angestellter Arbeitnehmer als auch als sozialversicherungsfreier Selbstständiger erfüllen.

12. Mai 2015

Clearingstelle | Sozialversicherungsstatus: Bei Existenzgründung mit Statusfeststellungsverfahren für Klarheit sorgen

Existenzgründer, die den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt haben, übersehen in der Vielzahl der neuen Herausforderungen und Aufgaben häufig einen wichtigen Punkt: Die Klärung ihres Sozialversicherungsstatus.

17. April 2015

Clearingstelle | Gesellschafts-Gründungen: SV-Pflicht beachten!

Die Anfangsphase einer Unternehmensgründung verläuft oft nicht ganz so, wie es sich die Gründer vorgestellt haben. Nicht alle Aufgaben sind vorhersehbar, oft müssen Pläne schnell geändert werden und nicht selten müssen unvorhergesehene bürokratische Hindernisse spontan überwunden werden. Bei aller Euphorie und dem kreativen Chaos, das in solchen Situationen entsteht, vergessen viele Gründer oft einen wichtigen Punkt: Die Sozialversicherung. Speziell bei Neugründungen von Gesellschaften sollte dieser Punkt jedoch besonders berücksichtigt werden.

17. April 2015

Clearingstelle | Unklarheiten beim Sozialversicherungsstatus gar nicht erst aufkommen lassen – Statusfeststellungsverfahren hilft

>Wer als angestellter Arbeitnehmer tätig ist, macht sich über die Sozialversicherungspflicht in der Regel keine Gedanken. Die Beiträge für Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung führt der Arbeitgeber automatisch vom Bruttogehalt ab. Solange der Sozialversicherungsstatus eindeutig klar ist, gibt es keine Probleme. Die treten immer erst dann auf, wenn es Schwierigkeiten bei der eindeutigen Bestimmung des Sozialversicherungsstatus gibt. Das ist bei einigen Personengruppen häufig der Fall.

16. April 2015

Clearingstelle | Scheinselbstständigkeit für Putzdienste ausschließen

Scheinselbstständigkeit ist ein Phänomen, das die meisten Menschen vor allem mit gewerblichen Tätigkeiten und Unternehmen in Verbindung bringen, nicht aber mit dem Privatbereich. Aber auch Privatpersonen können in den Verdacht geraten, Scheinselbstständige zu beschäftigen.

6. März 2015

Clearingstelle | Freie Mitarbeit – Mit Statusfeststellungsverfahren SV-Pflicht ausschließen

Für Arbeitgeber birgt ein Arbeitsverhältnis in Form einer freien Mitarbeit immer gewisse Risiken. Je nach Ausgestaltung der Zusammenarbeit und der zugrunde liegenden Verträge kann das Beschäftigungsverhältnis etwa bei einer Betriebsprüfung als sozialversicherungspflichtig eingestuft werden. Die Folge: Die Auftraggeber müssen umfangreiche Nachzahlungen leisten. Neben der Vortagsgestaltung sorgt ein Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund für Rechtssicherheit.

13. Februar 2015

Clearingstelle | Dauerbrenner: Sozialversicherungspflicht mitarbeitender Familienangehöriger

Die Beurteilung des Sozialversicherungsstatus von mitarbeitenden Familienangehörigen sowie Ehe- und Lebenspartnern stellt in vielen Fällen ein großes Problem für alle beteiligten dar. Häufig nehmen die Betroffenen in gewisser Weise einen Sonderstatus im Unternehmen ein. Eine Beurteilung als sozialversicherungspflichtige Angestellte oder sozialversicherungsfreie Unternehmer ist in vielen Fällen daher besonders schwierig. Verschärft wird die Situation noch einmal dadurch, dass bei Betriebsprüfungen die vertraglichen und die tatsächlich praktizierten Verhältnisse unterschiedlich gewichtet und beurteilt werden. Die Frage, ob letztlich die vertraglich vereinbarten oder die tatsächlich praktizierten Verhältnisse im Zweifelsfall ausschlaggebend für eine sozialversicherungsrechtliche Beurteilung sind, ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen.

29. Januar 2015

Clearingstelle | Gute Vorsätze fürs neue Jahr umsetzen – Befreiung von der Sozialversicherungspflicht

Zum Jahreswechsel gehört traditionell auch, dass Pläne, Ideen und gute Vorsätze fürs neue Jahr gefasst werden. Mit der Umsetzung ist es dann so eine Sache. Wenige Wochen nach dem Beginn des neuen Jahres sieht es oft schon nicht mehr so gut aus für die Vorsätze. Wer sich eine Befreiung von der Sozialversicherung vorgenommen hat, sollte nicht zögern und das Vorhaben angehen. Mit der richtigen Unterstützung ist das häufig leichter als gedacht.

11. Januar 2015

Clearingstelle | Defizite bei Sozialversicherungen steigen weiter

Pünktlich zum Jahreswechsel erscheinen die Zahlen der gesetzlichen Sozialversicherungen für die ersten drei Quartale des Jahres 2014. Dabei setzt sich der Trend des ersten Halbjahres fort: Die Sozialversicherungen schreiben weiterhin rote Zahlen! Wenn auch nicht mehr ganz so stark wie im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Das kann bei genauerer Betrachtung jedoch nur ein schwacher Trost sein. Besonders schlecht steht es zur Zeit um die gesetzlichen Krankenkassen. Die einzelne Zweige der Sozialversicherungen entwickelten sich nämlich durchaus unterschiedlich.

19. Dezember 2014

Clearingstelle | Statusfeststellungsverfahren: Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen

Bei Unsicherheiten bezüglich des persönlichen Sozialversicherungsstatus hilft nur eines: eine verbindliche Prüfung des Sozialversicherungsstatus. Eine solche Prüfung findet im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund statt. Sie schafft unter Berücksichtigung aller relevanten aktuellen Verhältnisse Rechtssicherheit. Das Ergebnis der Prüfung ist nämlich verbindlich für alle Zweige der Sozialversicherung.

28. November 2014

Clearingstelle | Erneute Zweifelsfälle nach Beurteilung des Sozialversicherungsstatus vermeiden

Aufgabe der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund ist es, den Sozialversicherungsstatus in fraglichen Einzelfällen verbindlich zu prüfen und festzulegen. Besonders wichtig ist eine solche Prüfung für bestimmte Personengruppen, bei denen es sehr oft zu Unklarheiten beim Sozialversicherungsstatus kommt. Dazu gehören insbesondere:

30. Oktober 2014

Clearingstelle | Lage der Sozialversicherung weiterhin schlecht

In der Vergangenheit verzeichnete die Sozialversicherung immer wieder große Defizite. Als Hauptursache gelten immer weiter steigende Kosten und Ausgaben, denen keine ausreichenden Einnahmen gegenüberstehen. Für das laufende Jahr scheint sich der Trend zwar etwas zu verlangsamen, die Entwicklung setzt sich grundsätzlich aber fort. Wer sich nicht sicher ist, ob er tatsächlich sozialversicherungspflichtig ist, sollte diese Entwicklung zum Anlass nehmen und seinen Sozialversicherungsstatus im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund prüfen lassen.

24. Oktober 2014

Clearingstelle | Scheinselbstständigkeit: Keinen Verdacht aufkommen lassen

Selbstständige, die ausschließlich oder überwiegend nur für einen Auftraggeber arbeiten können schnell in den Verdacht der Scheinselbstständigkeit geraten. Ein ernstzunehmendes Problem für Auftraggeber und -nehmer, dem sie mit einem Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund entgegenwirken können.

17. Oktober 2014

Clearingstelle | Bemessungsgrenzen für Sozialversicherung steigen 2015 an

Wie das Kabinett beschlossen hat, werden die Bemessungsgrenzen für die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung 2015 angehoben. Der Beschluss wurde gefasst, weil auch im vergangenen Jahr die Durchschnittseinkommen gestiegen sind. Eine entsprechende Verordnung wurde bereits auf den Weg gebracht.

9. Oktober 2014

Clearingstelle | Gesellschafter-Geschäftsführer: Unklarheiten beim Sozialversicherungsstatus schnellstmöglich aus der Welt schaffen

Gesellschafter-Geschäftsführer bilden eine Personengruppe, bei der es besonders oft zu Unklarheiten und Schwierigkeiten im Bezug auf den Sozialversicherungsstatus kommt. Ursache dafür ist vor allem ihre „Doppelfunktion“. Auf der einen Seite sind sie Gesellschafter eines Unternehmens und damit in den meisten Fällen sozialversicherungsrechtlich als sozialversicherungsfrei einzustufen. Gleichzeitig sind sie als Geschäftsführer aber auch Angestellte des Unternehmens und können in dieser Funktion der Sozialversicherungspflicht unterliegen.

2. Oktober 2014

Clearingstelle | Mitarbeitende Ehepartner und Familienangehörige – Sozialversicherungsrechtliche Einordnung äußerst schwierig

Familienangehörige und Ehepartner, die in einem Unternehmen eine Ehepartners oder Familienangehörigen mitarbeiten, sind sozialversicherungsrechtlich mitunter nur sehr schwer einzuordnen. Erschwerend kommt hinzu, dass Sozialversicherungs- und Steuerrecht zu unterschiedlicher Auffassung kommen können.

8. September 2014

Clearingstelle | Steuerberater in Statusfeststellungsverfahren nicht vetretungsberechtigt

In einem Urteil vom 05.03.2014 hat das Bundessozialgericht die Auffassung der Deutschen Rentenversicherung Bund bestätigt. Es entschied, dass Steuerberater in einem Statusfeststellungsverfahren nicht vertretungsberechtigt sind.

18. August 2014

Clearingstelle | BSG kritisiert Vorgehen der Rentenversicherung scharf

Das Bundessozialgericht (BSG) hat ein lange gängiges und scheinbar systematisches Vorgehen der Rentenversicherung kritisiert. Diese hatte in der Vergangenheit immer wieder versucht, Bescheide über Sozialversicherungsfreiheit anzufechten, wenn es zu Beitragsrückforderungen kam.

18. Juli 2014

Clearingstelle | Mit Statusfeststellungsverfahren Zweifel am Sozialversicherungsstatus ausräumen

Um sich vor den negativen Auswirkungen eines falschen Sozialversicherungsstatus zu schützen, sollten sich bestimmte Personenkreise mit einem Statusfststellungsverfahren absichern. Für dieses Verfahren ist die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund zuständig.

11. Juli 2014

Clearingstelle | Honorarärzte sollten Sozialversicherungsstatus verbindlich klären lassen

Ärzte gehören zu den freien Berufen, die in eigenen Kammern organisiert sind. Wie bei anderen freien Berufen auch verfügen die Ärzte über ein eigenes berufsständisches Versorgungswerk. Die Versorgungswerke erbringen verschiedene Leistungen insbesondere zur Altersvorsorge der in den Kammern organisierten Angehörigen der freien Berufe.

7. Juli 2014

Clearingstelle | Urlaubsgeld: Wann werden Sozialversicherungsabgaben fällig?

Die Urlaubszeit bringt für viele Arbeitnehmer nicht nur die gewünschte Erholung, sondern zusätzlich auch eine Zahlung von Urlaubsgeld. Wer der Sozialversicherungspflicht unterliegt, muss auf dieses Geld in der Regel Abgaben für die Sozialversicherungen zahlen. Wer Zweifel an seinen Sozialversicherungsstatus hat, sollte diesen verbindlich prüfen lassen.

25. Juni 2014

Clearingstelle | Statusfeststellungsverfahren bei Praktika in der Regel nicht nötig

Wie für angestellte Arbeitnehmer gilt die Sozialversicherungspflicht auch für Praktikanten. Es gibt jedoch einige besondere Regelungen und auch Einschränkungen dieser Grundregel. Aufgrund der klaren Regelungen gilt, dass ein Antrag auf ein Statusfeststellungsverfahren der Deutschten Rentenversicherung nicht nötig ist.

16. Juni 2014

Clearingstelle | Sicherheit für mitarbeitende Familienangehörige schaffen

Die Mitarbeit von Familienangehörigen in einem Familienunternehmen kann sozialversicherungsrechtlich eine heikle Sache sein. Stellt sich nämlich heraus, dass der bislang angenommene Sozialversicherungsstatus falsch ist, kann das für die Betroffenen gravierende Auswirkungen haben.

24. April 2014

Clearingstelle | Statusverfahren zur Sozialversicherungspflicht beim GmbH-Fremdgeschäftsführer

Beurteilt ein steuerlicher Berater die Sozialversicherungspflicht des Fremd-Geschäftsführers einer GmbH falsch und es werden rückwirkend Beiträge zur Sozialversicherung erhoben, muss sich der Auftraggeber diese Fehleinschätzung seines Erfüllungsgehilfen nach § 278 BGB zurechnen lassen und zahlen. Dies gilt auch, wenn die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Berlin zuvor für eine scheinbar ähnliche Tätigkeit die Sozialversicherungspflicht verneint hat.

24. April 2014

Clearingstelle | Gesellschafter-Geschäftsführer nicht immer sozialversicherungsfrei

Gesellschafter-Geschäftsführer gehören zu einer Gruppe von Menschen, deren Sozialversicherungsstatus mitunter nur schwer zu ermitteln ist. Verfügt der Betreffende über umfangreiche Arbeitnehmerrechte, kann Sozialversicherungspflicht bestehen. Gesellschafter-Geschäftsführer können im sozialversicherungsrechtlichen Sinne sowohl sozialversicherungspflichtig als auch den sozialversicherungsfrei sein.

Welcher Status im Einzelfall vorliegt, hängt maßgeblich davon ab:

25. März 2014

Clearingstelle | Berufsgenossenschaften können von Statusentscheidung abweichen

Ein Urteil des Landessozialgerichts Baden Württemberg aus dem vergangenen Jahr stellt in Frage, ob die Festlegungen des Sozialversicherungsstatus für alle Bereiche der Sozialversicherung verbindlich sind. Betroffene sollte dies nicht davon abhalten, ein Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle in Anspruch zu nehmen.

9. Dezember 2013

Clearingstelle | Mit Statusfeststellungsverfahren Scheinselbstständigkeit vermeiden

Scheinselbstständigkeit stellt für viele freie Mitarbeiter und Selbstständige während der Gründungsphase eine ernstzunehmende Gefahr dar. Mit einem Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund können sowohl Auftraggeber als auch Auftragnehmer den Verdacht auf Scheinselbstständigkeit von vornherein vermeiden.

3. Juli 2013

Clearingstelle | Teilweise Sozialversicherungsfreiheit für AG-Vorstände

Die Sozialversicherungspflicht für Vorstände einer AG ist zwar etwas kompliziert, im Gegensatz zu vielen anderen Fällen aber gesetzlich eindeutig geregelt. Demnach sind Vorstände einer AG zwar Arbeitnehmer aber keine Angestellten. Aus diesem Grunde sind sie auch nicht in gleichem Maße wie Angestellte schutzbedürftig. Sie sind daher von weiten Teilen der Sozialversicherungspflicht per Gesetz befreit. Allerdings nicht für alle Bereiche.

19. Juni 2013

Clearingstelle | In Zweifelsfällen Statusfeststellungsverfahren beantragen

Die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund legt verbindlich fest, ob eine bestimmte Person versicherungspflichtig in der Renten-, Kranken- und Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung ist. Diese Festlegung findet im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahren statt. Das Verfahren kann und sollte auch von jedem beantragt werden, der Zweifel am eigenen Sozialversicherungsstatus hat. Die Folgen eines ungeklärten Sozialversicherungsstatus können nämlich schwerwiegend sein.

28. Mai 2013

Clearingstelle | Wer nicht der obligatorischen Statusfeststellung unterliegt, muss einen Antrag auf Statusfeststellung stellen

Wer Zweifel an seinem aktuellen Sozialversicherungsstatus hat, oder seinen Sozialversicherungsstatus gar nicht kennt, kann gemäß § 7a SGB eine Statusfeststellung bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund beantragen. Einzige Bedingung ist, dass bisher noch kein Statusfeststellungsverfahren für das betreffende Arbeitsverhältnis durchgeführt wurde und dass auch noch kein Feststellungsverfahren von Amts wegen beantragt wurde.

Eine solche automatische Überprüfung des Sozialversicherungsstatus findet statt bei:

14. Mai 2013

Clearingstelle | Statusfeststellungsverfahren der Clearingstelle der Rentenversicherung verschafft Rechtssicherheit

Für eine Gruppe von Angestellten bestehen Unsicherheiten bei der Sozialversicherungspflicht. Das betrifft in der Regel nicht die Durchschnittsangestellten, sondern vor allem eine bestimmte Gruppe von Führungskräften und häufig auch mitarbeitende Familienmitglieder. Konkret sind vor allem folgende Personenkreise von Unklarheiten bei der Sozialversicherungspflicht betroffen:

• (Fremd-)Geschäftsführer
• Gesellschafter
• Gesellschafter-Geschäftsführer
• Mitarbeitende Familienangehörige
• Vorstände von Aktiengesellschaften

14. Mai 2013

Clearingstelle | Klarheit durch Statusanfrageverfahren über Sozialversicherung-Pflicht

Bei Zweifeln am Status eines Erwerbstätigen ist das optionale Statusanfrageverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund unbedingt empfehlenswert. Die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund ist die zentrale Stelle zur Klärung des sozialversicherungsrechtlichen Status von Mitarbeitern. Sie prüft, inwiefern für einen Mitarbeiter Sozialversicherungs-Pflicht vorliegt oder nicht. Diese Statusüberprüfung wird in einigen Fällen automatisch von der Clearingstelle durchgeführt. Dies ist zum Beispiel bei der Anstellung von mitarbeitenden Familienmitgliedern oder auch Gesellschafter-Geschäftsführern der Fall. Neben der automatischen Statusüberprüfung kann eine Überprüfung aber auch von Arbeitgebern oder Arbeitnehmern optional beantragt werden.

14. Mai 2013

Clearingstelle | Statusprüfung über die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund

Für die überwiegende Mehrheit aller Menschen, die sich in einem Angestelltenverhältnis befinden, ist die Lage vollkommen eindeutig: Sie sind abhängig beschäftigt und damit zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen verpflichtet. Bei den Selbstständigen ist der Fall ebenso klar: Sie sind nicht sozialversicherungspflichtig. Wie aber verhält es sich zum Beispiel bei mitarbeitenden Familienangehörigen oder bei Gesellschafter-Geschäftsführern in GmbHs? Beide befinden sich zwar einerseits in einem Angestelltenverhältnis, sind aber andererseits aufgrund ihrer Position auch am wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens beteiligt. Die Frage, ob sie selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt sind, ist hier also nicht so einfach zu beantworten. Sie ist aber von Belang – einerseits, weil davon abhängt, ob der Betreffende Sozialabgaben zahlen muss, und andererseits, weil daraus auch folgt, ob er zum Bezug von Sozialleistungen berechtigt ist.

14. Mai 2013

Clearingstelle | Wichtige Informationen über die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund

Gewisse Personenkreise, zum Beispiel Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs oder mitarbeitende Familienmitglieder, befinden sich nicht in einem klassischen abhängigen Anstellungsverhältnis. Sie sind deswegen nicht zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen verpflichtet. Die Zahlung „freiwilliger“ Beiträge an die Sozialversicherung ist ebenfalls nicht sinnvoll, da sich daraus noch längst kein Anspruch auf Sozialleistungen ergibt. Grundsätzlich besteht dieser Anspruch nur, wenn zum Zeitpunkt der Beitragszahlungen auch tatsächlich eine Beitragspflicht bestanden hat.